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  #141  
Alt 16.05.2017, 20:50
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Zitat:
Zitat von Maja458 Beitrag anzeigen
....Nur wenn zusätzliche Tatsagen, wie ein Trunkheitsunfall am Vormittag vorliegen, einen künftigen Alkoholmissbrauch begründen, ist die MPU Anordnung im Einzelfall zulässig.....
hallo,

im Beitrag von @Maja458 hab ich gelesen dass gegebenfalls eine Trunkenheitsfahrt mit Unfall am Vormittag eine Tatsache sein die für den Einzelfall dann eine MPU zulässt.

was wäre dann mit einer TF (1,38‰) mit Unfall abends um 20:15 ohne Fremdschaden. strafbefehl fahrlässig 316 sonst keine eintragungen, Fs akte leer.

wie sind denn TF mit unfall zu werten?
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  #142  
Alt 17.05.2017, 15:23
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tyler_durden tyler_durden ist offline
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Zitat:
was wäre dann mit einer TF (1,38‰) mit Unfall abends um 20:15 ohne Fremdschaden. strafbefehl fahrlässig 316 sonst keine eintragungen, Fs akte leer.
Wenn bei der Blutentnahme auch noch größere Ausfallerscheinungen aktenkundig sind, klingt das eher nicht nach MPU-Anordnung.
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"Erst nachdem wir alles verloren haben, haben wir die Freiheit, alles zu tun."

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  #143  
Alt 18.05.2017, 21:47
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Maja458 Maja458 ist offline
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Zitat:
Zitat von visible Beitrag anzeigen
hallo,

im Beitrag von @Maja458 hab ich gelesen dass gegebenfalls eine Trunkenheitsfahrt mit Unfall am Vormittag eine Tatsache sein die für den Einzelfall dann eine MPU zulässt.
Richtig - im Einzelfall, der aber auch begründet sein muss
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  #144  
Alt 21.05.2017, 16:20
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Hallo Maja, hi tyler_durden,

das wäre für mich jetzt auch schwer nachzuvollziehen gewesen, dass das weniger auf künftigen Alkoholmissbrauch deutet, wenn jemand beispielsweise mit 1,59‰ die karre bis zur kontrolle schaukelt als wenn jemand mit 1,1‰ die karre ins feld fährt.

dass das unterschiede sind und ggf. beim strafmaß berücksichtigt werden muss, aber daraus einen künftigen alkoholmissbrauch her oder nicht her zu leiten würde ich nicht verstehen.

grüße visible
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  #145  
Alt 21.05.2017, 17:21
Westfalenradler Westfalenradler ist offline
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Nur mal ein kurzer, keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebender Überblick darüber, wann in der Vergangenheit "Tatsachen, die die Annahme von Alkoholmissbrauch begründen", bejaht worden sind:

- TF unter Restalkohol von 1,00 Promille, wenn bei Trinkende eine BAK von über 1,6 Promille bestanden hatte (VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 04. Januar 2017, Az. 7 L 2908/16)
- Wenn ein Dauerkonflikt zwischen Alkoholkonsum und (nahezu) täglichen KFZ-Fahrten besteht, etwa wenn der Betroffene jeden Abend große Mengen Alkohol trinkt und jeden Morgen zur Berufsausübung ein Kraftfahrzeug führen muss (BayVGH, Urteil vom 02. Dezember 2011, Az. 11 B 11.246) oder jedenfalls deutlich überdurchschnittliche Mengen trinkt und täglich fahren muss (VGH BaWü, Urteil vom 29. Juli 2002, Az. 10 S 1164/02)
- Trunkenheitsfahrt unter 1,6 Promille und alkoholbedingter Kontrollverlust bei anderer Gelegenheit, z.B. durch aggressives Verhalten (OVG NRW, Beschluss vom 12. Juli 2011, Az. 16 A 89/11)
- Fahrbereitschaft unter einer BAK über 1,6 Promille, wenn die TF nicht nachweisbar ist bzw. nur durch Zufall verhindert wurde (BayVGH, Beschluss vom 22. September 2008, Az. 11 C 08.2341)

Dabei ist immer zu beachten, dass es hierbei nicht um Alkoholmissbrauch im medizinischen Sinne, sondern im Sinne der Fahrerlaubnisverordnung geht. Anlage 4 zur FEV, Ziffer 8.1 definiert diesen folgendermaßen: "Das Führen von Fahrzeugen und ein die Fahrsicherheit beeinträchtigender Alkoholkonsum kann nicht hinreichend sicher getrennt werden."
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  #146  
Alt 25.05.2017, 11:10
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tyler_durden tyler_durden ist offline
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Zitat:
Nur mal ein kurzer, keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebender Überblick darüber, wann in der Vergangenheit "Tatsachen, die die Annahme von Alkoholmissbrauch begründen", bejaht worden sind:
Danke! So eine Liste habe ich schon seit längerer Zeit gesucht.

Zitat:
nicht um Alkoholmissbrauch im medizinischen Sinne, sondern im Sinne der Fahrerlaubnisverordnung
Bei fehlendem Trennungsvermögen liegen in aller Regel auch Merkmale des Alkoholmissbrauchs im Sinne von ICD-10 vor: Wer vorher bereits (im Sinne der Dunkelziffer sowie des operanten Konditionierens) öfter unter Alkoholeinfluss fährt, nimmt dafür die in ICD 10 unter F10.1 genannten "negativen Konsequenzen" zumindest billigend in Kauf.
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  #147  
Alt 19.06.2017, 12:31
simbo simbo ist offline
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Die Pressemitteilung ist mittlerweile 2 Monate alt. Wann kann man mit der Veröffentlichung des Urteils rechnen?
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  #148  
Alt 21.06.2017, 19:22
bawue83 bawue83 ist offline
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Zitat:
Zitat von simbo Beitrag anzeigen
Die Pressemitteilung ist mittlerweile 2 Monate alt. Wann kann man mit der Veröffentlichung des Urteils rechnen?
In einem anderen Forum habe ich gelesen dass die Richter nach der Urteilsverkündung für die Begründung 2 Monate Zeit haben.
Hinzu kommt noch die "Zeit der Veröffentlichung".
Eigentlich hätte innerhalb der nächsten 2 bis 3 Wochen spätestens damit gerechnet, es gab in besagtem Forum aber eine Kommentator der wiederum von weiteren 3 bis 4 Monaten gesprochen hat (wegen anstehnder Urlaubszeit und so). Andere wiederum berichten auch davon dass der Führerschein bereits wieder erteilt wurde und niemand auf eine Urteilsbegründung wartet.
Also momentan scheint es irgendwie alles zu geben.
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  #149  
Alt 21.06.2017, 19:29
bawue83 bawue83 ist offline
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Registriert seit: 21.06.2017
Beiträge: 5
Standard Aktueller Stand - aktuelle Erfahrungen

Hallo zusammen,

wollte mal hören ob jemand inzwischen von irgendwelchen weiteren Erfahrungen / Informationen berichten kann?

Werde nun bald meinen Antrag auf Wiedererteilung stellen und hoffe dass ich die MPU nach dem Urteil nun auch umgehen kann.

Kurz zu mir: Baden Württemberg, Ersttäter, 1,15 Promille, Uhrzeit: nachts, Ausfallerscheinungen: Keine (weder bei Polizei, noch beim Arzt bzw. Blutabnahme), keine sonstigen Strafauffälligkeiten, Punkte in Flensburg: 1 (wegen Handy am Steuer); ansonsten ein paar (punktefreie) Ordnungswidrigkeiten wegen Geschwindigkeit oder paar Parken.
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  #150  
Alt 21.06.2017, 19:40
Westfalenradler Westfalenradler ist offline
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Nope, Stand ist nach wie vor derselbe. Manche Behörden erteilen bereits ohne MPU neu, andere warten auf die Urteilsbegründung.
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