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  #1  
Alt 07.03.2019, 09:28
Kv_14 Kv_14 ist offline
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Registriert seit: 28.02.2019
Beiträge: 5
Standard Tilgungsfristen StGB Führerschein

Hallo liebes Forum, ich lese hier schon fleißig seit über einem Jahr mit. Angemeldet habe ich mich aber erst vor kurzem aufgrund von den Gutachten

Meine Frage wäre zu den Tilgungsfristen seitens der FS-Stelle.
Ich habe eine rechtskräftige Verurteilung am 16.01.2014 aufgrund vorsätzlichem FoF am 23.08.2013.
Demnach obliegt diese Straftat den alten Verjährungsfristen (bis 01.05.2014), wonach neue Straftaten das alte Datum nicht hemmen richtig?
Somit wäre Fahren ohne (mit höchststrafmaß von bis zu 1 Jahr) nach 5 Jahren getilgt. Eingetippt beim KBA 18.01.2019
Darum wäre der Stichtag der 16.01.2019?
Führerscheinantrag habe ich demnach rausgezögert bis 18.01.2019.

Mein neues Delikt heißt leider 315c StGB fahrlässig!
Meinen Führerschein hatte ich bereits, also ist kein FoF mit drin..nur zur Info.

Der Brief kam 3 Wochen später mit MPU Aufforderung. Auf Nachfrage warum mein altes Delikt gegen mich weiterhin verwendet wird, wurde mir nur kurz und knapp erläutert: „Wir bewegen uns hier im Strafrecht Verkehr und nicht normales“.
Kann ja nicht sein, laut §21 StGB wird FoF nach 5 Jahren getilgt.

Ist diese Aufforderung überhaupt rechtens? Weil dort explizit drin steht, dass ich ERNEUT auffällig geworden bin.

Oh man ey, dann hätte ich auch im 08/18 schon mpu machen können, dann wäre ich wahrscheinlich schon durch ...
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  #2  
Alt 07.03.2019, 10:52
Benutzerbild von Alana
Alana Alana ist offline
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Standard

Willkommen hier im Forum!
Zitat:
Zitat von Kv_14 Beitrag anzeigen
Ich habe eine rechtskräftige Verurteilung am 16.01.2014 aufgrund vorsätzlichem FoF am 23.08.2013.
Wie ist das Urteil? Mit isolierter Sperrfrist?
Zitat:
Demnach obliegt diese Straftat den alten Verjährungsfristen (bis 01.05.2014), wonach neue Straftaten das alte Datum nicht hemmen richtig?
Das ist genau anders herum. Bis Mai 2014 haben neue Delikte die Tilgung alter gehindert.
Zitat:
Somit wäre Fahren ohne (mit höchststrafmaß von bis zu 1 Jahr) nach 5 Jahren getilgt. Eingetippt beim KBA 18.01.2019
Heißt was? Steht das so im KBA-Auszug?

Zitat:
Mein neues Delikt heißt leider 315c StGB fahrlässig!
Meinen Führerschein hatte ich bereits, also ist kein FoF mit drin..nur zur Info.
Wie geht das? Hast Du nun eine neue FE beantragt oder hast Du schon eine?

Zitat:
… wurde mir nur kurz und knapp erläutert: „Wir bewegen uns hier im Strafrecht Verkehr und nicht normales“.
Kann ja nicht sein, laut §21 StGB wird FoF nach 5 Jahren getilgt.
Für die Fahrerlaubnis sind die Tilgungsfristen nach § 29 StVG entscheidend.
__________________
Liebe Grüße
Alana
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  #3  
Alt 07.03.2019, 17:13
Kv_14 Kv_14 ist offline
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Beiträge: 5
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Danke schön!

nein nein keine isolierte Sperre. Meine Fahrerlaubnis hatte ich 2016 erteilt bekommen nach positiver mpu. Und dann halt blöderweise 2017 315c StGB mit Entzug. Und jetzt Wiedererteilung der Fahrerlaubnis

Oh man ist das echt anders rum? Somit hindert mein Delikt 2017, die Tilgung von 2014?

Das eingetippt beim KBA sollte 18.01.2014 sein hatte mich verschrieben.
Das ergeht aus dem Auszug vom KBA von 2017.
Also demnach erneute Frist meiner alten Delikte bis 2022? Geil...

MPU Verkehrsrecht 2.0 ... ich freu mich!
Ich hab keinen Schimmer was ich da erzählen soll, weil ich an dem Geschehen überhaupt nicht teilgenommen habe. Es haben halt 2 Leute gegen mich ausgesagt und somit keine Chance auf Einstellung, trotz schwarz auf weiß Beweis..
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  #4  
Alt 12.03.2019, 21:39
Westfalenradler Westfalenradler ist offline
MPU Profi
 
Registriert seit: 17.07.2014
Beiträge: 3.214
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Zitat:
Oh man ist das echt anders rum? Somit hindert mein Delikt 2017, die Tilgung von 2014?
Nein, seit Mai 2014 passiert das nicht mehr.
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  #5  
Alt 13.03.2019, 00:18
Benutzerbild von Alana
Alana Alana ist offline
MPU Profi
 
Registriert seit: 06.08.2011
Beiträge: 12.016
Standard

Strafrechtlich ist das FoF raus. Aber die MPU, die ist zehn Jahr in der Akte.

Was war denn mit nun mit dem 315c? Alkohol? Drogen? Welche Werte?

Wie ist die neue Fragestellung? Eine strafrechtliche? Oder was?

Laß Dir doch nicht alles aus der Nase ziehen. Zum Helfen müssen wir schon etwas wissen.
__________________
Liebe Grüße
Alana
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  #6  
Alt 14.03.2019, 08:55
Kv_14 Kv_14 ist offline
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Registriert seit: 28.02.2019
Beiträge: 5
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Die Fragestellung ist verkehrsrechtlich. Mit dem Wortlaut der „wiederholten Auffälligkeit“. ..
Ist das demnach so richtig, wenn es strafrechtlich nicht mehr verwendet werden darf? Im Vorwort heißt es, aufgrund ihres Gutachten aus 2015 können die Eignungsmängel nicht mehr als ausgeräumt gesehen werden.
Somit wäre der Eintrag ja raus und es könnte ja demnach nur als Einzelfall behandelt werden. Klar ist mir bewusst, dass alleine der 315c als Mpu zählen kann, aber durch den Wortlaut der wiederholten Auffälligkeit kommt mir das komisch vor.

315c war Gefährlicher Eingriff - falsch überholt (fahrlässig)

War es schlau von mir, die selbe MPU Stelle in Hildesheim, zu wählen wo ich früher schon wegen fahren ohne war? Hab Mega schiss durchzufallen, weil ich ja schon seit 1 1/2 Jahren darauf warte..mittlerweile droht meine Kündigung aufgrund des Fehlens der Fahrerlaubnis.
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