Zurück   MPU Forum > Führerschein > EU Führerschein

Antwort
 
Themen-Optionen Ansicht
  #1  
Alt 01.02.2007, 18:45
omania omania ist offline
Mitglied
 
Registriert seit: 01.04.2005
Beiträge: 52
Standard 3. EU Führerscheinrichtlinie

Hallo zusammen,

also so wie ich die Richtlinie - die seit dem 19.01.07 gilt - interpretiere, war's das nun mit der Option den EU Schein zu machen, um die MPU zu umgehen. - Schade eigentlich.

Oder lest ihr das anders:
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/...de00180060.pdf

Ich denke das hier sagt alles.

Ein Mitgliedstaat lehnt die Anerkennung der Gültigkeit eines
Führerscheins ab, der von einem anderen Mitgliedstaat einer Person
ausgestellt wurde, deren Führerschein im Hoheitsgebiet des
erstgenannten Mitgliedstaats eingeschränkt, ausgesetzt oder entzogen
worden ist.
Art.11 Abs.4

Wie mit den bisher ausgestellten Führerscheinen verfahren wird wär jetzt interessesant.

Gruß
omania
Mit Zitat antworten
  #2  
Alt 02.02.2007, 22:29
admin admin ist offline
Administrator
 
Registriert seit: 18.11.2004
Beiträge: 196
Standard

Das ist falsch! (Art. 13 Abs. 2) "Eine vor dem 19.Januar 2013 erteilte Fahrerlaubnis darf aufgrund der Bestimmungen dieser Richtlinie weder entzogen noch in irgendeiner Weise eingeschränkt werden."
Wie kommst du dann zu dem Schluss, dass die Richtlinie am 19.01.2007 in Kraft tritt? Das kann ja wohl kaum sein. Selbst wenn sie in Kraft treten würde, wäre das ein wirkungsloses Instument.

(5) "Vor dem Beginn der Anwendung dieser Richtlinie erteilte oder erworbene Fahrerlaubnisse sollten unberührt bleiben."

Sehr interessante Ausführungen auch zur Definition des Ordentlichen Wohnsitzes. (Art. 12) "Als ordentlicher Wohnsitz eines Führerscheininhabers, dessen berufliche Bindungen an einem anderen Ort als dem seiner persönlichen Bindungen liegen und der sich daher abwechselnd an verschiedenen Orten in zwei oder mehr Mitgliedstaaten muss, gilt jedoch der Ort seiner persönlichen Bindungen, sofern er regelmäßig dorthin zurückkehrt.". Möglicherweise haben dann viele eine Freundin im Ausland. Das kann ja nochwas werden.

Werde da in nächster Zeit noch recherchieren. So gibts es bereits zur Richtlinie eine Änderung des EU Parlaments.

Der Tenor ist bisher immer der gleiche: EU Führerscheine anderer Mitgliedsstaaten müssen ohne Wenn und Aber anerkannt werden, sofern die gerichtliche Sperrfrist abgelaufen ist. Man beachte "deren Führerschein ... ausgesetzt oder entzogen worden ist." D.h. im Moment und eben nicht ... früher mal entzogen wurde. Der Füherscheinentzug endet mit Ablauf der Sperrfrist.

Geändert von admin (04.02.2007 um 08:11 Uhr)
Mit Zitat antworten
  #3  
Alt 05.02.2007, 02:40
omania omania ist offline
Mitglied
 
Registriert seit: 01.04.2005
Beiträge: 52
Standard

Ja das hört sich ja ganz gut an. Ich kann's nur irgendwie nicht nachvollziehen, bin eben auch absoluter Laie wenns um solche Sachen geht.

Die Richtlinie ist definitiv am 19.01.2007 in Kraft getreten. Wieso wirkungsloses Instrument?
Aber das erscheint mir logisch:
Zitat:
"deren Führerschein ... ausgesetzt oder entzogen worden ist." D.h. im Moment und eben nicht ... früher mal entzogen wurde. Der Füherscheinentzug endet mit Ablauf der Sperrfrist.
01.02.2007 19:45
Versteh ich das richtig, dass dann der EU FS quasi ne Wiedererteilung ist und diese erfordert eben in den anderen Ländern keine MPU.

Gruß
Mit Zitat antworten
  #4  
Alt 10.02.2007, 08:26
admin admin ist offline
Administrator
 
Registriert seit: 18.11.2004
Beiträge: 196
Standard

Ich wiederhole es gern nochmal für dich: Die Richtlinie ist nicht ab dem 19.01.07 in Kraft getreten! Bis 2013 ändert sich praktisch garnichts und bis dahin erworbene Führerscheine haben Bestandsschutz. Das kommentiert ein Rechtsanwalt, der sich damit beschäftigt hat ganz ähnlich. http://rechtsanwalt.streifler.com/di...006-_1604.html

Geändert von admin (10.02.2007 um 08:49 Uhr)
Mit Zitat antworten
  #5  
Alt 23.04.2007, 23:20
Benutzerbild von Isaridiot
Isaridiot Isaridiot ist offline
Mitglied
 
Registriert seit: 11.02.2006
Beiträge: 49
Standard Kurze Info...

Dank einiger Kenntnisse in Europarecht dank ich Dir nur folgendes erklären. Richtlinien entfallten keine direkte Wirkung... Das ist lediglich bei EU-Verordnungen der Fall. Staaten müssen eine Richtlinie in nationales Recht umwandelnt bevor sie wirksam wird... Ist kompliziert, ist aber so Google doch mal nach "Europäisches Sekundärrecht". Allerdings kann man einen Staat wegen Nichtumsetzung einer Richtlinie auf Schadensersatz verklagen.
__________________
0,88 und 1,88 Promille in 6 Monaten, beim ersten Anlauf bestanden, dank des Forums!
Mit Zitat antworten
  #6  
Alt 30.10.2008, 17:10
tatjana tatjana ist offline
Mitglied
 
Registriert seit: 18.10.2008
Beiträge: 25
Standard

Ihr seit ganz schön veraltet

was ist mit den 4 Richtlinien?

Geändert von admin (11.12.2008 um 19:16 Uhr)
Mit Zitat antworten
  #7  
Alt 11.12.2008, 19:20
admin admin ist offline
Administrator
 
Registriert seit: 18.11.2004
Beiträge: 196
Standard

Wir müssen uns hier bestimmt nicht im Kreise drehen u. gebetsmühlenartig alles wiederholen. Das machen schon diejenigen, die gegen den EU Führerschein sind u. nach wie vor ihre Lügen - was anderes ist es leider nicht - verbreiten. Die Rechtslage ist dennoch nach wie vor eindeutig zu Gunsten der FS Inhaber, sofern da ein Wohnsitz aus dem Ausland draufsteht.
Mit Zitat antworten
Antwort

Lesezeichen

Themen-Optionen
Ansicht

Forumregeln
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge hochzuladen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge zu bearbeiten.

BB-Code ist an.
Smileys sind an.
[IMG] Code ist an.
HTML-Code ist aus.

Gehe zu


Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 15:45 Uhr.