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  #11  
Alt 12.08.2017, 11:56
McFly25 McFly25 ist offline
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Zitat:
Zitat von Alana Beitrag anzeigen

Manche FSST ist so fair, vor einer aussichtslosen MPU wie im Fall von @McFly25 (man schaue sich da nochmal die Werte an!) auch auf die Möglichkeit eines freiwilligen Verzichts hinzuweisen. Andere wie im Fall von @Karl77 ordnen halt die MPU an und ziehen dann die Fahrerlaubnis ein.

Das Ergebnis ist das gleiche: Notwendigkeit einer positiven MPU.
Danke für Deine Erläuterung Alana... Also liegt das einzig und allein an der Höhe der Blutwerte.

Aber "aussichtslos" und "freiwilliger Verzicht" liest sich irgendwie haltlos... Niemand weiß wie ich bei einer MPU abschneide bevor ich sie nicht gemacht habe ...natürlich verstehe ich, das bei den Werten intensiver Konsum suggeriert wird..aaaaaber
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  #12  
Alt 12.08.2017, 12:39
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Zitat:
Zitat von McFly25 Beitrag anzeigen
Aber "aussichtslos" und "freiwilliger Verzicht" liest sich irgendwie haltlos... Niemand weiß wie ich bei einer MPU abschneide bevor ich sie nicht gemacht habe ...
Nun mach aber mal halblang. Du hättest noch eine so tolle MPU hinlegen können, allein wegen fehlender Abstinenznachweise wäre die negativ geworden. Auch dein Jahr hat zwölf Monate.

Hättest ja die FE nicht abgeben müssen und stattdessen zur MPU gehen können. Wäre halt teuer und sinnlos gewesen.
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Alana
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  #13  
Alt 12.08.2017, 23:21
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Zitat:
Zitat von Karl77 Beitrag anzeigen
Wenn nötig fahre ich nach Hamburg hoch oder Alternative Stelle und mache sie da mit Haaranalyse 3-6 Monate Nachweis(hoffe das klappt).
Ich glaube, Du bist Dir der Schwere des Vorwurfes Mischkonsum noch gar nicht bewußt.

Das Bundesverwaltungsgericht hat 2013 festgeschrieben, daß ein solcher, egal mit welchen Werten und auch außerhalb des Straßenverkehrs die Fahreignung prinzipiell ausschließt, zum Entzug der FE führt (AZ C 32.12 BVerwG) und deshalb ein anders lautendes Urteil des Bayrischen Verwaltungsgerichtshofes aufgehoben.

Du bist keineswegs ein minder schwerer Fall.
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Alana

Geändert von Alana (12.08.2017 um 23:33 Uhr)
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  #14  
Alt 12.08.2017, 23:41
Karl77 Karl77 ist offline
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Hallo!

Habe heute den Bussgeldbescheid mit 1 Monat Fahrverbot erhalten.

750 Euro Buße

Bin von 500Euro ausgegangen.
Mischkonsum ist nach meinen Infos so zu behandeln und nicht mit § 17 OWiG auf 250 Euro zu erhöhen.
Habe kein Geld zu verschenken...

Werde jetzt evtl. Einspruch einlegen.Wenn ich dies mache kommen dann noch mehr kosten auf mich zu?

Gruß

P.S.Hab die Dokumente zur Sicht angehängt.
Angehängte Grafiken
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  #15  
Alt 13.08.2017, 00:03
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Zitat:
Zitat von Karl77 Beitrag anzeigen
Mischkonsum ist nach meinen Infos so zu behandeln und nicht mit § 17 OWiG auf 250 Euro zu erhöhen.
Du hast zwei unterschiedliche Bußgeldtatbestände erfüllt: 424618 (Fahren unter Alkohol) und 424648 (Fahren unter Drogen). Beide einzeln werden mit 500€ geahndet, nach § 19 OWiG (nicht 17) ist bei Tateinheit auf eine gemeinsame Geldbuße zu entscheiden. Hier nicht 2 x 500€, sondern einmal 750€. Übliche Praxis.
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  #16  
Alt 14.08.2017, 21:54
Karl77 Karl77 ist offline
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Hallo,
habe mich entschieden.Werde Einspruch erheben.
So wie ich den Sachverhalt verstehe ist es insgesamt eine Trunkenheitsfahrt und sollte meiner Meinung dann auch mit 1x 500€ Buße abgetan werden.
Diesen § 17 OWiG der in den Schreiben herangezogen worden ist,finde ich in meinem Fall nicht passend.

§ 19 OWiG sagt doch genau das aus was ich meine...

§ 19
Tateinheit
(1) Verletzt dieselbe Handlung mehrere Gesetze, nach denen sie als Ordnungswidrigkeit geahndet werden kann, oder ein solches Gesetz mehrmals, so wird nur eine einzige Geldbuße festgesetzt.
(2) Sind mehrere Gesetze verletzt, so wird die Geldbuße nach dem Gesetz bestimmt, das die höchste Geldbuße androht. Auf die in dem anderen Gesetz angedrohten Nebenfolgen kann erkannt werden.



§ 17
Höhe der Geldbuße

(1) Die Geldbuße beträgt mindestens fünf Euro und, wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt, höchstens eintausend Euro.
(2) Droht das Gesetz für vorsätzliches und fahrlässiges Handeln Geldbuße an, ohne im Höchstmaß zu unterscheiden, so kann fahrlässiges Handeln im Höchstmaß nur mit der Hälfte des angedrohten Höchstbetrages der Geldbuße geahndet werden.
(3) 1Grundlage für die Zumessung der Geldbuße sind die Bedeutung der Ordnungswidrigkeit und der Vorwurf, der den Täter trifft. 2Auch die wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters kommen in Betracht; bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten bleiben sie jedoch in der Regel unberücksichtigt.
(4) 1Die Geldbuße soll den wirtschaftlichen Vorteil, den der Täter aus der Ordnungswidrigkeit gezogen hat, übersteigen. 2Reicht das gesetzliche Höchstmaß hierzu nicht aus, so kann es überschritten werden.


1.Ok,ist mehr als 5€ und weniger als 1000€
2.Ja,es war vorsätzliches/fahrlässiges Handeln.Es wird klar getrennt in erstes,zweites und drittes Vergehen.Die Berechnung des höchstmaß ist auch angewendet worden.
3.Die Bedeutung der Ordnungswiedrichkeit ist Auslegungssache.Die wirtschaftlichen Verhältnisse sind nicht aussergewöhnlich.
4.Es ist kein wirtschaftlicher Vorteil aus der Ordnungswiedrichkeit entstanden.
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  #17  
Alt 14.08.2017, 22:14
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Zitat:
Werde Einspruch erheben
Kannst Du gern machen. Nur bringen wird es nichts. Außer vielleicht die Reaktion der FSST zu verzögern, was ja von Vorteil sein kann, wenn Du schon mit Abstinenznachweisen beginnst.
Zitat:
Verletzt dieselbe Handlung [...] ein solches Gesetz mehrmals, so wird nur eine einzige Geldbuße festgesetzt.
Du hast ein Gesetz mehrmals (Alk+Drugs) verletzt und es eine einzige (=gemeinsame) Geldbuße festgelegt worden. Da steht nirgends etwas davon, daß dann nur eine OWI geahndet wird, nur, daß es keine zwei Bußgeldbescheide gibt. Und deshalb ist die einzige Geldbuße auch höher (nicht doppelt) ausgefallen:
Zitat:
Die Geldbuße beträgt mindestens fünf Euro und, wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt, höchstens eintausend Euro.
Die Frage von Vorsatz oder Fahrlässigkeit spielt hier keine Rolle.
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  #18  
Alt 14.08.2017, 22:21
Karl77 Karl77 ist offline
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Einspruch ist ja gleich gemacht,aber wenn du ja schon meine Argumentation so zerlegst,kannst mir evtl. einen Rat geben wie ich das dann schreiben soll um nicht als totaler Vollidiot dazustehen...
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  #19  
Alt 20.08.2017, 23:21
Karl77 Karl77 ist offline
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Absender:

xxxxxxxxxxxxxxxxxx
xxxxxxxxxxxxxx
xxxxxxxxxxxxxxxx

Empfänger:

Zentralen Bußgeldstelle
xxxxxxxxxxxxx
xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

Betreff: Einspruch gegen Bußgeldbescheid

Sehr geehrter Damen und Herren,

hiermit möchte ich gegen den Bußgeldbescheid vom 10.08.2017,mir zugegangen am 12.08.2017, mit dem Aktenzeichen D – xxxxxxxxxxxxxx Einspruch einlegen.

Die Begründung liegt in folgenden Punkten:

Mit dem Bußgeldbescheid wird eine Geldbuße, unter Verweis auf §17 OWiG, von 750€ festgesetzt.
Ich bin der Auffassung, obwohl mehrere Substanzen nachgewiesen worden sind, es sich insgesamt um eine Verkehrsordnungswidrigkeit(Trunkenheitsfahrt)hande lt.
Es wird hier zwar vom Gesetz unterschieden, zwischen Alkohol und Drogen, aber § 19 OWiG sagt aus:

(1) Verletzt dieselbe Handlung mehrere Gesetze, nach denen sie als Ordnungswidrigkeit geahndet werden kann, oder ein solches Gesetz mehrmals, so wird nur eine einzige Geldbuße festgesetzt.
(2) Sind mehrere Gesetze verletzt, so wird die Geldbuße nach dem Gesetz bestimmt, das die höchste Geldbuße androht. Auf die in dem anderen Gesetz angedrohten Nebenfolgen kann erkannt werden.

Meine Handlung, wie sie wissen, ist sowieso mit erheblichen Mehrkosten (u.a. MPU, Abstinenznachweise) behaftet.
Ich bitte sie den Bußgeldbescheid nochmals zu prüfen und gegebenenfalls auf 500€ zu senken.
Hochachtungsvoll
xxxxxxxxxxxxx
___________________________________
Ort, Datum, Unterschrift


Bitte um Meinungen,Anregungen,Verbesserungen....

Werde dies dann nächste Woche einreichen.
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