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  #1  
Alt 14.12.2017, 12:06
Waterman555@gmx.de Waterman555@gmx.de ist offline
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Standard Führerschein zurück ohne mpu nur mit haaranalyse

Hallo, Ich bin ein wenig verwirrt. Ich habe am 14.1.2008 freiwillig meinen Führerschein abgegeben da ich zu dem Zeitpunkt der Aufforderung zur mpu nicht nachkommen konnte. Ich habe mich damals bei der Polizei selber verplappert und zugegeben Cannabis Konsumiert zu haben, im Straßenverkehr bin ich jedoch nicht auffällig geworden. Am 22.11.16 habe ich mein Urin screening angefangen und kann jetzt 1 Jahr Abstinenz nachweisen. Gerade habe ich den Antrag auf neuerteilung vom straßenverkehrsamt (siehe Anhang) erhalten indem jedoch nur eine haaranalyse von 6cm gefordert wird um den Führerschein zurück zu bekommen. Es wird mit keinem Wort eine mpu erwähnt. Kann es sein das die Angelegenheit mit einer haaranalyse erledigt ist oder können die trotzdem noch eine mpu verlangen. Ich frage lieber erstmal im forum als beim Amt schlafen Hunde zu wecken. Hat jemand Vergleichbares erlebt? Vielen Dank. Lg
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  #2  
Alt 14.12.2017, 12:51
kapomick kapomick ist offline
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Hallo waterman,

willkommen im Forum.

Zunächst: die Bilder 2 und 3 sind nicht lesbar. Macht aber nix, aussagekräftig ist schon Bild 1: da wird dezidiert ein fachärztliches Gutachten eingefordert. Das ist keine MPU, aber da musst du dem Arzt darlegen können, dass dein Konsum seinerzeit ein Einmalkonsum war. Wenn du allerdings damals bei der Polizei geplaudert hast, dass du ein eifriger Konsument warst, dann ist das eigentlich rausgeschmissenes Geld. Sobald feststeht, dass du wenigstens gelegentlichen Konsum gemacht hast, kommt die MPU. Erstaunlich ist allerdings, dass 2008 eine MPU verlangt wurde, jetzt nur ein FäG. Kannst du allerdings darlegen, dass du damals nur probiert hast, davor und danach nicht wieder und der Arzt kann dir nicht das Gegenteil nachweisen, dann würdest du ohne MPU davon kommen, wenn nichts anderes aktenkundig ist. Solltest du allerdings außerhalb des Straßenverkehrs auch schon mit Drogen aufgefallen sein, wäre das rausgeschmissenes Geld.
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  #3  
Alt 14.12.2017, 21:30
Waterman555@gmx.de Waterman555@gmx.de ist offline
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Erstmal viele Dank für die schnelle Antwort. Ich wusste bis dato garnicht das es sowas wie eine "kleine mpu" überhaupt gibt. Also ich habe damals angegeben 3 bis 4 mal die Woche cannabis zu konsumieren. Das wusste das straßenverkehrsamt auch und hat mich deshalb damals zur mpu aufgefordert, warum sie jetzt nur ein ärztliches Gutachten verlangen ist mir ein Rätsel. Ich habe vor ewigkeiten aufgehört und dem haartest steht nix im Wege, meist du denn das mein 1 Jahr Urin screening reicht. Immerhin belegt es die doppelte der geforderten Abstinenz. Wird beim haartest auch auf etg bzw Alkohol getestet? Ich bin kein Trinker aber wenn ich weg gehe das werden es manchmal schon mehr als 2 Bier
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  #4  
Alt 14.12.2017, 21:33
Waterman555@gmx.de Waterman555@gmx.de ist offline
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Ich habe die zwei fehlenden Seiten nochmal hochgeladen
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  #5  
Alt 14.12.2017, 22:05
Kai R. Kai R. ist offline
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Zitat:
Zitat von kapomick Beitrag anzeigen
Wenn du allerdings damals bei der Polizei geplaudert hast, dass du ein eifriger Konsument warst, dann ist das eigentlich rausgeschmissenes Geld. Sobald feststeht, dass du wenigstens gelegentlichen Konsum gemacht hast, kommt die MPU..
Nö. Da es keine Auffälligkeit im Straßenverkehr gab, ist auch gelegentlicher Konsum nicht eignungsschädlich. Daher gibt es gar keine Rechtsgrundlage für eine MPU.

Streng genommen ist auch die Aufforderung zur Haaranalyse rechtswidrig. Der TE sollte mit dem gesammelten Abstinenznachweis zur FSSt gehen, das sollte als Grundlage für die Neuerteilung völlig ausreichen.
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  #6  
Alt 14.12.2017, 23:01
Waterman555@gmx.de Waterman555@gmx.de ist offline
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Danke für deine Antwort, also meinst du das ich mein Abstinenznachweis einfach dem straßenverkehrsamt zukommen lassen sollte? Meine Haare sind übrigens keine 6cm lang, habe schon immer eine kurzhaarfisur... Deshalb hab ich mich vor einem Jahr auch für das Urin screening entschieden dem straßenverkehrsamt ist definitiv bekannt das ich damalsvpn 15 - 18 gelegentlich bis regelmäßig Cannabis und einmal Pilze konsumiert habe. Vielleicht reicht den ein ärztliches gutachten weil das schon so lange her ist und ich seitdem nie wieder aufgefallen bin (ausser 2 mal rote Ampel mit dem Fahrrad...) ich will unnötig Geld ausgeben. Falls ich wegen dem damaligen regelmäßigen Konsum sowieso durchfalle dann kann ich auch direkt die mpu machen. Kennt hier jemand zufällig "Verständnissvolle" Ärzte im Großraum Düsseldorf? 😂
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  #7  
Alt 15.12.2017, 07:48
kapomick kapomick ist offline
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Zitat:
Zitat von Kai R. Beitrag anzeigen
Nö. Da es keine Auffälligkeit im Straßenverkehr gab, ist auch gelegentlicher Konsum nicht eignungsschädlich. Daher gibt es gar keine Rechtsgrundlage für eine MPU.

Streng genommen ist auch die Aufforderung zur Haaranalyse rechtswidrig. Der TE sollte mit dem gesammelten Abstinenznachweis zur FSSt gehen, das sollte als Grundlage für die Neuerteilung völlig ausreichen.
Schön geschrieben, ist halt nicht richtig. Aber es war halt schon mal eine MPU angeordnet und ich könnte allein aufgrund der wenigen Aussagen des TN nicht davon ausgehen, dass diese Anordnung einfach mal so rechtswidrig ist. Und gegen die Anordnung einer MPU gibts nun mal keine Rechtsmittel. Die Gesamtbetrachtung der Umstände wäre da hilfreicher als einfach mal so in den Raum hinein geredet. Wenn der FSSt regelmäßiger Cannabiskonsum bekannt ist, dann kann das durchaus zu Fahreignungszweifeln berechtigen! Liegt der Verdacht der Abhängigkeit vor, sind die Zweifel an der Fahreignung berechtigt! So sind nun mal die Fakten.

Zitat:
also meinst du das ich mein Abstinenznachweis einfach dem straßenverkehrsamt zukommen lassen sollte?
Nein! Es ist ein FäG angeordnet, das musst du machen. Die FSSt kann doch mit ein paar Haaranalysen nichts wirklich anfangen. Die braucht die Gesamtumstände und das macht ein Arzt, aber auch nicht jeder beliebige. Da solltest du dich mal weng durchgoogeln. Mag sein, dass die lange Zeit in dem Fall dein Freund ist. Aber da kenn ich mich bei Drogen zu wenig aus, ob allein der zeitliche Abstand reicht, dass du mit einem Konsummuster bei einem FäG durchkommst, das normalerweise eine MPU nach sich zieht.
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  #8  
Alt 15.12.2017, 09:23
Kai R. Kai R. ist offline
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Zitat:
Zitat von kapomick Beitrag anzeigen
Aber es war halt schon mal eine MPU angeordnet
die damals rechtmäßig gewesen sein mag, aber heute haben sich die rechtlichen Grundlagen geändert

Zitat:
Zitat von kapomick Beitrag anzeigen
und ich könnte allein aufgrund der wenigen Aussagen des TN nicht davon ausgehen, dass diese Anordnung einfach mal so rechtswidrig ist.
zunächst mal wäre es doch hilfreich, irgendwelche Indizien zu bekommen, nach denen sie rechtmäßig wäre

Zitat:
Zitat von kapomick Beitrag anzeigen
Und gegen die Anordnung einer MPU gibts nun mal keine Rechtsmittel.
ist doch gar keine angeordnet. Außerdem kann man oftmals mit Führerscheinstellen reden, wenn man sie überzeugen kann, dass ihre Entscheidungen rechtlich fehlerhaft sind. Die wollen auch keine rechtswidrigen Anordnungen treffen. Man muss nicht alles hinnehmen, was FSSt entscheiden, dazu passieren da zu viele haarsträubende Fehler.

Zitat:
Zitat von kapomick Beitrag anzeigen
Wenn der FSSt regelmäßiger Cannabiskonsum bekannt ist, dann kann das durchaus zu Fahreignungszweifeln berechtigen!
Dann wäre im Neuerteilungsverfahren eine MPU anzuordnen. Wurde aber nicht. Offensichtlich ist der FSSt kein regelmäßiger Cannabiskonsum bekannt

Zitat:
Zitat von kapomick Beitrag anzeigen
Liegt der Verdacht der Abhängigkeit vor, sind die Zweifel an der Fahreignung berechtigt! So sind nun mal die Fakten.
Bei Verdacht auf Abhängigkeit ist ein äG anzuordnen. Oder um ein Konsummuster festzustellen. In beiden Fällen ist aber ein äG eine völlig überflüssige Maßnahme, da der TE über ein Jahr forensisch erbrachte Abstinenznachweise verfügt. Eine behördliche Maßnahme muss geeignet sein, sonst ist sie rechtswidrig. Wozu sollte das äG geeignet sein, wenn die Abstinenz eh feststeht?

Zitat:
Zitat von kapomick Beitrag anzeigen
Nein! Es ist ein FäG angeordnet, das musst du machen. Die FSSt kann doch mit ein paar Haaranalysen nichts wirklich anfangen.
Genau diese Haaranalyse schreibt die FSSt doch vor

Zitat:
Zitat von kapomick Beitrag anzeigen
Die braucht die Gesamtumstände und das macht ein Arzt, aber auch nicht jeder beliebige.
Die Gesamtumstände kann ein Arzt im äG gar nicht klären. Der kann nur medizinisch ein Konsummuster aufklären. Aber bestimmt nicht mehr, wenn der TE nachgewiesen sein einem Jahr keine Drogen mehr nimmt.

Zitat:
Zitat von kapomick Beitrag anzeigen
dass du mit einem Konsummuster bei einem FäG durchkommst, das normalerweise eine MPU nach sich zieht.
Ein gelegentlicher Konsum ohne Auffälligkeit im Straßenverkehr zieht keine MPU nach sich, mach Dich mal schlau. Da müssten schon weitere Umstände hinzutreten, die die Eignung in Frage stellen.

Mein Rat für @Waterman: den Dialog mit der Führerscheinstelle suchen. Am besten persönlich hingehen. Die wissen ja von der nachgewiesenen Abstinenz nichts. Offensichtlich zielt ja die äG Anordnung nur darauf, sicherzustellen, dass Du keine Drogen mehr konsumiert. Genau das kannst Du aber sowieso nachweisen. Man kann ganz blauäugig fragen, welcher Zweck mit dem äG verfolgt werden soll, wenn man nachgewiesen sowieso keine Drogen nimmt. Maßnahmen, die keinen oder einen untauglichen Zweck verfolgen, sind nicht rechtmäßig. Eine Verpflichtung, Haare auf dem Kopf zu haben, gibt es übrigens auch nicht, daher ist auch die Haaranalyse keine taugliche Maßnahme. Spätestens darüber mussst Du mit der FSSt reden, denn ein Urinscreening hast Du ja.

Geändert von Kai R. (15.12.2017 um 09:38 Uhr)
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