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  #11  
Alt 07.02.2018, 22:47
kapomick kapomick ist gerade online
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Zitat:
Zitat von minilee Beitrag anzeigen
Das Gericht kann -in Ausnahmefällen- die FE zu beruflichen Zwecken zulassen... dann aber nur unter Auflagen... setzt aber einen entsprechend begründeten Antrag voraus...
Wir hatten hier am ländlichen Amtsgericht vor gar net so langer Zeit genau so einen Fall mit genau so einem Ergebnis. Deshalb hab ich ja auch darauf hingewiesen. Das ist also anscheinend irgendwo Ermessenssache und scheint für einen Amtsrichter trennbar vom normalen Straßenverkehr zu sein. Ich würde da den Kopf nicht in den Sand stecken, sondern in der Hinsicht was tun.
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  #12  
Alt 08.02.2018, 13:24
ESEL13 ESEL13 ist offline
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Vielen Dank für eure Antworten...
Die Hoffnung stirbt zuletzt...
Ich weiß, das nur "ICH" für mein tun verantwortlich bin und war.
Brutal,weil nicht nur ich, sondern meine ganze Familie durch meinen Entschluss betrunken Auto zu fahren, mit hineingezogen wird.
Der Rattenschwanz, der jetzt auf uns zukommt war mir nicht bewusst.
Willkommen in der Realität.
Ich bin nur gottfroh,
dass ich keinen Menschen verletzt habe.
viele Grüße
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  #13  
Alt 09.03.2018, 09:28
ESEL13 ESEL13 ist offline
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Beiträge: 28
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Hallo,
habe jetzt mein Strafbefehl bekommen.
8 Monate Sperrfrist,
Führerschein L wurde aus der Sperre ausgenommen.
Wollte den L bei der Führerscheinstelle neu beantragen.Die SB sagte mir aber sie hätte null Spielraum und müsse, weil ich 1,65 Promille hatte, eine MPU vorweisen.
Welche Alternativen habe ich jetzt eigentlich?
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  #14  
Alt 09.03.2018, 10:37
MrMurphy MrMurphy ist gerade online
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Hallo

Zitat:
Welche Alternativen habe ich jetzt eigentlich?
Keine erfolgversprechenden.

Es handelt sich um zwei unterschiedliche Verfahren.

Die Strafe ist mit dem Strafbefehl ausgesprochen und bei Erfüllung abgegolten. Für die Strafe (und nur dafür) hat der Richter das Fahren der Klasse L zugelassen.

Parallel läuft das Schutzverfahren durch die Fahrerlaubnisbehörde (FeB). Und zwar unabhängig von der im Strafverfahren ausgesprochenen Strafe.

Hierbei hat sich die FeB an ihre gesetzlichen Vorgaben zu halten. Und dort ist für Promillewerte über 1,6 Promille die MPU für alle Führerscheinklassen vorgesehen.

Der Verlust der beruflichen Existenz ist als Ausnahme nicht vorgesehen, daran sind die FeBn und die Gerichte gebunden und urteilen auch entsprechend.

Bis vor 10, 15 Jahren haben einige FeBn Ausnahmen zugelassen, wurden dann aber durch die Gerichte gestoppt. Dabei ging es grade auch um den Verlust der beruflichen Existenz. Genau so wenig zählen wirtschaftliche Nachteile.

Gruss

MrMurphy
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  #15  
Alt 09.03.2018, 15:02
kapomick kapomick ist gerade online
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Also wenn der Führerschein L dezidiert ausgenommen wurde, dann würde ich mal mit dem Chef deiner SB ein Gespräch suchen. Nötigenfalls kannst du dich ja an einen dafür geeigneten Anwalt wenden. Ich sehe da die Chancen als nicht schlecht.
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  #16  
Alt 10.03.2018, 11:44
ESEL13 ESEL13 ist offline
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Oh man...
Kapomick mir ist nucht ganz klar was der Anwalt noch für Möglichkeiten hätte?
Mein Anwalt meinte es würde sich nur unnötig in die Länge ziehen und die Chancen würden sehr gering sein etwas zu erreichen.Die Staatsanwaltschaft hat mir die Tür eigentlich geöffnet...
L aus der Speerfrist genommen
Hmmm...
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  #17  
Alt 10.03.2018, 11:48
ESEL13 ESEL13 ist offline
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Am Montag stehe ich auf jedenfall um 8 Uhr vor seiner Bürotür um mit ihm zu sprechen...
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  #18  
Alt 10.03.2018, 13:08
Benutzerbild von Alana
Alana Alana ist offline
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Im Grunde haben StA und Richter den schwarzen Peter jetzt nur an die FSST weitergereicht. Wenn sie einen Ar... in der Hose gehabt hätten, hätten sie die Klasse L aus dem Entzug herausgenommen oder die wiederhergestellte Fahreignung für L mit Bindungswirkung für die Verwaltungsbehörden festgeschrieben. Ob ein solcher Strafbefehl allerdings Rechtsbestand gehabt hätte, kann ich nicht beurteilen, wage ich aber zu bezweifeln.

Die Klasse L aus der Sperrfrist ausgenommen, heißt ja zunächst erst einmal nur, daß die FSST bereits jetzt die Neuerteilung in dieser Klasse prüfen darf. Bei dieser Prüfung ist sie aber an die FeV gebunden und die schreibt nunmal bei einer BAK über 1,6‰ eine MPU vor.

Diese muß sie anordnen, da hat deine SB schon recht. Kann sie (ohne Sperrfrist) ja auch und reicht damit den schwarzen Peter an den GA weiter.

Der hat nun das Problem, daß nach seinen Vorschriften eine zwei- oder dreimonatige Verhaltensänderung nicht ausreicht um eine Wiederherstellung der Fahreignung festzustellen. Dazu kommt, daß, wenn er das jetzt tut, im Grunde die Wiedereignung auch für die Klasse B festgestellt wäre, da die Begutachtungsleitlinien die Fahrerlaubnisklassen in zwei Gruppen zusammenfassen und da sind L und B halt gemeinsam in der Gruppe 1.

In der Konsequenz hieße das, der GA müßte Dir jetzt ein positives MPU-Gutachten geben, damit Dir die FSST bereits jetzt die Klasse L und dann in 8 Monaten, ohne erneute MPU, die Klasse B wiedererteilen kann. Also, da müssen eine Reihe von Leuten über ihre Regeln hinwegsehen und über ihren Schatten springen.

Zitat:
Zitat von ESEL13 Beitrag anzeigen
Am Montag stehe ich auf jedenfall um 8 Uhr vor seiner Bürotür um mit ihm zu sprechen...
Was bringst Du denn da mit, um dem sein Entgegenkommen zu erleichtern? Irgendwelche Bemühungen, die Du belegen kannst? Abstinenznachweise?
__________________
Liebe Grüße
Alana
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  #19  
Alt 10.03.2018, 15:38
ESEL13 ESEL13 ist offline
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Registriert seit: 25.01.2018
Beiträge: 28
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Leider nichts...
Leberwerte die im grünen Bereich sind,aber ja nichts aussagen...
Termine bei einer Psychologin die selbst einmal Gutachterin war.
Ersten Abstinenznachweis will ich Ende April mit HA machen...
Es würde mir ja schon reichen wenn ich nur unsere Feldwege fahren dürfte...
Puuhhh...

Geändert von ESEL13 (10.03.2018 um 15:55 Uhr)
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  #20  
Alt 10.03.2018, 16:04
ESEL13 ESEL13 ist offline
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Danke für deine Antwort Alana und Kapomick
auch an allen anderen natürlich.
Dieses ganze hin und her macht mich echt fertig...
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