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  #11  
Alt 13.07.2019, 10:59
funkytown funkytown ist offline
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Tatsächlich scheint Kai recht zu haben:
https://www.bundesverfassungsgericht...bvr206296.html

Demnach hat wohl auch das BVerwG seine Rechtsprechung dahingehend geändert, dass ein konkreter Bezug zum Straßenverkehr existieren muss, bevor ein FäG angeordnet werden darf. Es ist echt haarsträubend wie viele falsche Infos man so bekommt.
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  #12  
Alt 14.07.2019, 16:07
Gova Gova ist offline
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Darf ich nun rauchen oder nicht? Ziemlich verwirrend.
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  #13  
Alt 14.07.2019, 23:50
funkytown funkytown ist offline
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Beiträge: 18
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"Dürfen" ist relativ Im Endeffekt könnte die FsSt zwar ein FäG anordnen, das wäre aber unrechtmäßig, da bei dir ja kein Bezug zum Straßenverkehr vorhanden war. Im Zweifel müsstest du aber dagegen vorgehen, also ggf klagen wenn es hart auf hart kommt, wenn der Führerschein entzogen werden soll, weil du das FäG nicht erbracht hast. Grundsätzlich sollte es aber ausreichen, die FsSt auf das Urteil hinzuweisen, wenn sie tatsächlich ein FäG fordern.

Also: Entscheide das für dich - jetzt zu rauchen könnte für dich aber "Stress" bedeuten, konkreter Entzug der FE ist aber nicht befürchten, wenn du dich dagegen wehrst.
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Stichworte
cannabis, drogenscreening, füherschein

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