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  #1  
Alt 26.08.2009, 00:23
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Standard Wichtig ....Auszug aus den neuen Begutachtungsrichtlinien

DEUTSCHE GESELLSCHAFT FÜR VERKEHRSPSYCHOLOGIE E. V. (DGVP)
DEUTSCHE GESELLSCHAFT FÜR VERKEHRSMEDIZIN E. V. (DGVM)
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INFORMATIONSSCHREIBEN
FÜR DIE LÄNDERBEHÖRDEN UND ÄRZTEKAMMERN ZUR ERWEITERTEN UND ÜBERARBEITETEN
2.AUFLAGE DER „BEURTEILUNGSKRITERIEN“


Die erweiterte und überarbeitete 2. Auflage der „Beurteilungskriterien“1 war erforderlich geworden, nachdem es eine Vielzahl von Rückmeldungen zur Anwendungspraxis der Kriterien gegeben hatte, deren Einarbeitung die Anwendbarkeit eindeutiger gemacht und die Auslegungsvielfalt reduziert haben. Aber auch Fortschritte in der Wissenschaft, vor allem der toxikologischen Diagnostik, sowie in Therapieverfahren mussten berücksichtigt werden. Nicht zuletzt erfolgte eine Weiterentwicklung der entlastungs- und ressourcenorientierten Diagnostik im Rahmen der Begutachtung der körperlichen und geistigen Eignung von Fahrzeug- und Kraftfahrzeugführern.

Zusammenfassung der wesentlichen Änderungen

Der einleitende Text in den Kriterien wurde hinsichtlich der Fragestellungen an ein Medizinisch-Psychologisches Gutachten den Veränderungen im Bereich der Fahrerlaubnis- Verordnung (FeV) angepasst und an verschiedenen Stellen aktualisiert. Es wurde unter anderem klargestellt, dass die in den Indikatoren aufgenommenen Regelungen
hinsichtlich konkreter Zeiträume und Bestimmungsgrenzen für die Begutachtungsstellen Verbindlichkeit haben und nicht nur beispielhaft zu verstehen sind.

Bei Betroffenen mit Alkoholauffälligkeit in der Vorgeschichte wurde die Abgrenzung eines problematischen Trinkverhaltens, das grundsätzlich noch ein kontrolliertes Trinken in der Zukunft zulässt (H3), von den Missbrauchsmustern, die einen völligen Alkoholverzicht z. B. dann erforderlich machen, wenn aus der Lerngeschichte ersichtlich
ist, dass der Betroffene Trinken und Fahren nicht voneinander trennen kann (H2), verbessert. Damit ist es für die Gutachter, aber auch für Berater und Therapeuten, im Vorfeld leichter zu entscheiden, in welchen Fällen Abstinenz- bzw. Alkoholverzichtskontrollprogramme erforderlich sind. Dies ist auch deshalb von großer Bedeutung, als die Anforderungen an die Abstinenz- bzw. Alkoholverzichtsbelege gestiegen sind.

Die Regelungen in den Drogen- und Alkoholkriterien wurden besser miteinander abgeglichen. Insbesondere beziehen sich die Diagnosekriterien für die Substanzabhängigkeit nun einheitlich auf die in der ICD-102 und im DSM-IV3 aufgeführten diagnostischen Kriterien.

1 Schubert, W. & Mattern, R. (Hrsg.)(2009). Urteilsbildung in der Medizinisch-Psychologischen Fahreignungsdiagnostik.
Beurteilungskriterien. Kirschbaum Verlag Bonn.
2 Dilling, H., Mombour, W. u. Schmidt, M.H. (Hrsg.) (2005). WHO – Internationale Klassifikation psychischer
Störungen ICD-10 Kapitel V (F). Göttingen: Verlag Hans Huber.
3 Saß, H., Wittchen, H.-U., Zaudig, M. u. Houben, I.(Hrsg. dtsch. Bearbeitung) (2003). Diagnostische Kriterien
des Diagnostischen und statistischen Manuals Psychischer Störungen – DSM-IV-TR. Göttingen: Hogrefe
- Verlag für Psychologie.

In Kapitel 7 wurden die Ausführungen zur Toxikologie weitgehend überarbeitet. So wurde nun erstmals der Umfang eines polytoxikologischen Screenings beschrieben und Bestimmungsgrenzen für die Analyse von Urin und Haar festgelegt. Damit ist künftig sichergestellt, dass alle in Begutachtungsstellen für Fahreignung und in akkreditierten Laboren durchgeführten Abstinenzkontrollen den selben Standards genügen
und mit der selben Sensitivität messen. Zusätzlich wurde in Kapitel 7 ein neuer Abschnitt „7.2 Psychologische Testverfahren“ aufgenommen, der den Einsatz von Leistungstestverfahren im Rahmen der Fahrreignungsdiagnostik detailliert beschreibt.

Auf ausgewählte Punkte, die im Rahmen der Einführung der erweiterten und überarbeiteten 2. Auflage der „Beurteilungskriterien“ intensiv diskutiert wurden, soll im Folgenden genauer eingegangen werden.

Anforderungen an Abstinenzbelege.

Es wurde in den „Beurteilungskriterien“ nun deutlicher geregelt, dass bei einer notwendigen Abstinenz- bzw. einem Alkoholverzicht, diese auch durch geeignete Belege nachvollziehbar gemacht werden müssen.
Sowohl bei Alkoholabhängigkeit als auch bei dauerhaft fehlender Trinkkontrolle ist von dem Betroffenen der Verzicht auf jeglichen Konsum von alkoholischen Getränken zu belegen, was in der Regel mit Urinkontrollen oder eine Haaranalyse auf EtG (Ethylglucuronid) erfolgen kann. Eine Haaranalyse auf EtG ist jedoch nur für einen Zeitraum von 3 Monaten verwertbar, da sich das EtG auch bei normalem Waschen
des Haares soweit verdünnt, dass länger zurückliegender Konsum nicht mehr sicher nachweisbar ist. Es ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass allein die Vorlage unauffälliger Leberlaborbefunde eine Alkoholabstinenz nicht hinreichend belegen kann, da auffällige Leberwerte nur bei regelmäßig erhöhtem Konsum zu finden sind. Eine Ausnahme stellen Verlaufskontrollen von früher erhöhten Laborparametern dar, da in diesen Fällen zu erwarten ist, dass bei erneutem Alkoholkonsum auch wieder eine Erhöhung der Leberwerte stattfindet. Der Gutachter muss also künftig deutlicher unterscheiden zwischen Personen, die aktuell zwar auf Alkohol verzichten, denen aber grundsätzlich ein kontrollierter Alkoholkonsum noch zugetraut werden kann und solchen, bei denen die Fähigkeit zum kontrollierten Trinken auf Dauer nicht mehr besteht. In den letztgenannten Fällen ist ein nachvollziehbarer Beleg des Alkoholverzichts erforderlich, in den anderen Fällen genügen weiterhin die Leberlaborkontrollen, um nachvollziehbar zu machen, dass kein überhöhter Alkoholkonsum mehr stattfindet.
Bei fehlenden Belegen oder Vorlage von Belegen mit fraglicher Nachvollziehbarkeit kann der vom Betroffenen behauptete Alkoholverzicht i.d.R. nicht als hinreichend bestätigt gelten. Es können jedoch bei der Befundabwägung in der Gesamtkonstellation auch weitere Gesichtspunkte, wie etwa im Rahmen von (teil-)stationären Behandlungen durchgeführte Urinkontrollen berücksichtigt werden, deren Stellenwert dann abhängig von den Durchführungsstandards zu bewerten ist.

Einen neu beschriebenen Sonderfall stellen Abstinenzbelege bei einer Opiatvorgeschichte dar. Hier ist der Untersuchungsumfang auf Buprenorphin (Subutex®) sowie Tramadol und Tilidin zu erweitern.
Hinsichtlich der Einbestellfristen wurde deutlicher geregelt, dass die Untersuchung am Folgetag der telefonischen Einbestellung oder des Posteingangs erfolgen muss.

Abstinenzzeiträume

Bei der Beschreibung der für eine günstige Verkehrsverhaltensprognose erforderlichen Abstinenz- bzw. Alkoholverzichtszeiträume wurde der Tatsache Rechnung getragen, dass suchttherapeutische Einrichtungen vermehrt ambulante Langzeittherapien anbieten, die neben der eigentlichen Entwöhnung auch eine Integration und Stabilisierung des Alkohol- oder Drogenverzichts in den allgemeinen Lebenskontext
zum Ziel haben und über einen Zeitraum von deutlich länger als einem halben Jahr andauern. Damit musste die in den „Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahrereignung“ 4 geforderte Frist von in der Regel einem Jahr nach Abschluss der Entwöhnungstherapie auf solche Sonderfälle angewendet werden. Es gilt hier der Grundsatz, dass der gesamte Zeitraum des nachvollziehbaren Alkohol- oder Drogenverzichts
nennenswert länger als ein Jahr sein soll, und dass davon 12 Monate im Zeitraum seit Beginn der Therapie liegen sollen. Das Ende einer Therapiemaßnahme ist in diesen Fällen nicht mehr von so zentraler Bedeutung, da ja auch eine therapeutische Begleitung bei der Stabilisierung einer Abstinenz im Grunde wünschenswert ist und dieser Aspekt daher im Vordergrund steht. In vergleichbarer Weise kann künftig
auch berücksichtigt werden, dass jemand bereits nachvollziehbar abstinent eine Therapie aufgenommen hat. Liegt auch hier insgesamt ein nennenswert länger als ein Jahr andauernder Abstinenzzeitraum vor, genügen nach Abschluss der Therapie noch 6 Monate des nachgewiesenen Alkohol- oder Drogenverzichts. Sofern keine Abhängigkeit vorliegt, kann im Einzelfall unter Berücksichtigung vom Zeitverlauf und von der Zielrichtung der Therapie auch ein kürzerer Zeitraum nach deren Abschluss ausreichen.

Zu gelegentlichen Missverständnissen ist es bei der Frage gekommen, wie die geforderten Abstinenz- bzw. Alkoholverzichtszeiträume bei Inhabern der Fahrerlaubnis anzuwenden sind, da sie ja in der Regel nicht im Rahmen der behördlichen Vorlagefrist für ein Gutachten absolviert werden können. Hier ist klar festzustellen, dass in den Fällen, in denen die Nichteignung für die Behörde noch nicht feststeht, auch noch keine Aussage über die Problematik gemacht werden kann. Ob von Abhängigkeit, fehlender Kontrollfähigkeit oder nur von Gefährdung auszugehen ist, ob also Abstinenz bzw. Alkoholverzicht erforderlich ist oder nicht und wenn ja, wie lange, kann hier oft erst im Rahmen eines Gutachtens festgestellt werden. Die behördliche 4 Bundesanstalt für Straßenwesen (Hrsg.)(2000). Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahrereignung. Berichte der BASt, Heft M 115. Bremerhaven: Wirtschaftsverlag NW.

Frist für die Überprüfung eines möglichen Eignungsmangels ist naturgemäß in Anbetracht der erforderlichen Gefahrenabwehr häufiger kürzer zu fassen, als dies für die Forderungen nach einer Stabilisierung einer Verhaltensänderung in Folge eines bestehenden Eignungsmangels der Fall ist.
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*** Say ***

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Alt 26.08.2009, 00:24
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Die erweiterte und überarbeitete 2. Auflage der „Beurteilungskriterien“ ist im Rahmen der Fahreignungsbegutachtung durch Fachärzte und die amtlich anerkannten Begutachtungsstellen für Fahreignung (a. a. BfF) ab dem Zeitpunkt verbindlich zu beachten, an dem sie von der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) in deren Anforderungen an Träger von a. a. BfF aufgenommen werden. Das ist zum 01.07.2009 der Fall. Damit entfällt auch die in der Hypothese CTU 3 in Fußnote 10 genannte Umsetzungsfrist (S. 176 der „Beurteilungskriterien“). Die nach diesem Zeitpunkt gestarteten Abstinenz- bzw. Alkoholverzichtskontrollprogramme müssen die beschriebenen Anforderungen erfüllen, um im Rahmen der Begutachtung der Fahreignung verwendet werden zu können.

Daraus folgt, dass es im Verlauf des Jahres 2009/2010 Betroffene geben kann, die noch Kontrollprogramme nach den bisherigen, nicht einheitlich beschriebenen Standards durchgeführt haben. Hier kann im Rahmen der Begutachtung individuell geprüft werden, ob unter Berücksichtigung des gesamten Befundbildes trotzdem von einer ausreichend nachvollziehbar belegten sowie glaubhaft dargelegten Abstinenz bzw. Alkoholverzicht von Alkohol und/oder Drogen ausgegangen werden kann. Hinsichtlich der Auswahl der Labore sind ab dem 01.07.2009 nur noch Labore mit der
toxikologischen Analyse im Rahmen von Abstinenz- bzw. Alkoholverzichtskontrollen zu beauftragen, welche die in der Hypothese CTU beschriebenen Standards einhalten. Ab dem 01.01.2010 ist dies durch eine Akkreditierung der Labore für forensische Zwecke nach DIN ISO EN 17025 nachzuweisen. Die Liste der akkreditierten Labore kann u. a. auf der Internetseite des Deutschen Akkreditierungsrats (www.dar.bam.de/ast/) eingesehen werden.

Prof. Dr. Wolfgang Schubert Prof. Dr. Volker Dittmann J. Brenner-Hartmann
DGVP, 1. Vorsitzender DGVM, Präsident StAB, Federführender

Quelle
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*** Say ***

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Alt 14.10.2013, 17:17
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Drogenabhängigkeit

Von einer Drogenabhängigkeit müssen Gutachter ausgehen, wenn Sie bereits eine Entwöhnungstherapie oder eine vergleichbare (in der Regel suchttherapeutisch unterstützte) Maßnahme durchgeführt haben.
Es kann auch sein, dass bei der Begutachtung eine entsprechende Feststellung getroffen werden muss, weil innerhalb der letzten zwölf Monate entsprechende Befunde vorgelegen haben.
Bei einer Drogenabhängigkeit müssen Gutachter feststellen können, dass eine angemessene Problembewältigung zu einer stabilen Abstinenz geführt hat. Es wird auch Alkoholabstinenz gefordert. Hierzu ist es wichtig, dass Sie Ihre Drogenabhängigkeit und die ihr zu Grunde liegende Problematik – in der Regel mit suchttherapeutischer Unterstützung – überwunden haben. Sie sollten zur Aufrechterhaltung Ihrer drogenabstinenten Lebensweise motiviert sein. Ihre Abstinenz kann als stabil eingeschätzt werden, wenn sie durch Ihre Kompetenzen und Ihr soziales Umfeld gestützt werden und länger als ein Jahr besteht. Sie sollten Angaben zum Zeitpunkt und den Umständen Ihres Abstinenzentschlusses machen können und über Veränderungen zu Beginn und im Verlauf der Abstinenz berichten können.
Zur Dauer von Abstinenzbelegen bei Drogenabhängigkeit:
  • Nach Abschluss einer stationären oder ambulanten Entwöhnung ein Jahr (Nachsorgekontakte zählen nicht zur Entwöhnungszeit).
  • Bei längerer Abstinenz vor einer Therapie – anschließend noch mindestens sechs Monate Abstinenz – die Gesamtdauer der Abstinenz (inklusive etwaiger Klinikaufenthalten) ist in der Regel nennenswert länger als ein Jahr – nie unter einem Jahr.
  • Bei einer ambulanten Langzeitmaßnahme muss der Zeitraum der nachgewiesenen Abstinenz – inklusive ambulanter Therapie – nennenswert länger als ein Jahr sein, davon mindestens zwölf Monate seit Beginn der Therapie.
  • Wurde keine Therapie durchgeführt, muss die Abstinenz nennenswert länger als ein Jahr sein.
Fortgeschrittene Drogenproblematik

Von einer fortgeschrittenen Drogenproblematik müssen Gutachter ausgehen, wenn ein missbräuchlicher Konsum von Suchtstoffen (Substanzmissbrauch nach DSM-IV-TR), ein polyvalentes Konsummuster (verschiedene Drogen, auch gleichzeitig) oder der Konsum hoch suchtpotenter Drogen vorgelegen hatte. Die Kriterien für eine Drogenabhängigkeit dürfen nicht erfüllt sein.
Für ein positives Gutachten sollten Sie über ein ausreichendes Maß an Selbstvertrauen, Selbstsicherheit und Durchsetzungsvermögen verfügen, um auch in belastenden oder verführenden Situationen auf Drogen verzichten zu können. Auch sollten Sie sich von der Drogenszene, zum Beispiel durch einen neuen Freundeskreis oder Umzug, distanziert haben und bereits positive Erfahrungen mit dem Drogenverzicht gemacht haben, sodass ein zukünftiger Verzicht wahrscheinlich ist. Ihre Drogenabstinenz sollte länger als ein Jahr bestehen.
Zur Dauer von Abstinenzbelegen bei fortgeschrittener Drogenproblematik:
  • Ein Jahr nach Abschluss einer suchttherapeutischen Maßnahme.
  • Bei einer ambulanten Maßnahme im Anschluss noch mindestens ein halbes Jahr, insgesamt mindestens ein Jahr Abstinenz – der letzte Konsum liegt länger als ein Jahr zurück.
  • Bei Teilnahme an einer ambulanten Langzeitmaßnahme (inklusive der ambulanten Therapie) nennenswert länger als ein Jahr – zwölf Monate seit Beginn der Therapie.
Drogengefährdung

Von einer Drogengefährdung müssen Gutachter ausgehen, wenn häufiger oder gewohnheitsmäßig ausschließlich Cannabis konsumiert wurde und/oder nur gelegentlich eine Droge mit einer höheren Suchtpotenz und Gefährlichkeit als Cannabis. Von einem ausschließlich gelegentlichen Cannabiskonsum können Gutachter ausgehen, wenn tatsächlich keine Hinweise für eine andere Problematik sprechen.
Sie sollten sich aus einem angemessenen Problembewusstsein heraus dafür entschieden haben, zukünftig auf jeden Drogenkonsum – auch unabhängig vom Führen eines Kraftfahrzeuges – zu verzichten und motiviert sein, den Drogenverzicht dauerhaft beizubehalten. Sie sollten Angaben zum Zeitpunkt und den Gründen für Ihren Entschluss, zukünftig keine Drogen mehr zu konsumieren, machen können. Idealerweise können Sie von positiven Erfahrungen, die Sie seit Beginn des Drogenverzichts gesammelt haben, berichten.
Der vorliegende drogenfreie Zeitraum muss vor dem Hintergrund Ihres früheren Konsums und Ihrer Motivation als bereits ausreichend lang bewertet werden können. Daher müssen die Abstinenzbelege immer unter forensischen Bedingungen gewonnen werden. Zur Dauer der zu fordernden Abstinenz bei Drogengefährdung:
  • In sehr seltenen Fällen reichen drei Monate Abstinenzbelege, in den meisten Fällen finden wir aber Bedingungen vor, bei denen wir Abstinenzbelege von mindestens sechs Monaten fordern müssen, insbesondere wenn "über Jahre regelmäßiger Cannabiskonsum" vorgelegen hatte.
Zur Dauer der zu fordernden Abstinenz bei ausschließlich gelegentlichem Cannabiskonsum:
  • Wenn inzwischen Abstinenz besteht, reicht in der Regel ein Abstinenzbeleg über drei Monate.
Quelle Bast 2012
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Liebes Grüßle Maja


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