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  #101  
Alt 20.06.2018, 20:59
CB19711 CB19711 ist offline
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Heute war ich in der Führerscheinstelle zur Akteneinsicht.

Das Landeskriminalamt hat der FS- Stelle Daten gesandt die nicht mehr im Führungszeugnis der Belegart "O" stehen, getilgt sind. Daraufhin hat die FS- Stelle alte Akten angefordert.

Das ließ mir keine Ruhe. Ich hatte im letzten Jahr einen harten Kampf, betreffend der Bereinigung meiner Akte und der Schwärzung getilgter Eintragungen in einem Gutachten.

Das kam mir schon gestern in den Sinn. Mit den Mitteilungen des Landeskriminalamtes wurden ja eben diese getilgten Einträge wieder "hervorgeholt".

Ich habe dann beim BZR in Bonn angerufen und nachgefragt, wie es sein kann, dass plötzlich wieder die getilgten Einträge vorgeworfen werden sollen.

Das Resultat:

Der Herr am Telefon war deutlich verwundert. Natürlich sind die alten Einträge weiterhin gespeichert, aber diese Einträge sollen nur noch den Staatsanwaltschaften und Gerichten zur Verfügung sehen. Die Führerscheinstelle hat sich ausschließlich an das aktuelle Führungszeugnis zu halten. Dafür wurden die Tilgungsfristen eingeführt. Die Übermittlung der getilgten Einträge, sowie die Anforderung der alten Akten sind unzulässig. Wieso das getan wurde, muss nun geprüft werden.

Die Anfrage beim Landeskriminalamt ist ausschließlich dafür gedacht, zu prüfen, ob aktuell in einem Verfahren gegen mich ermittelt wird, das gegen die Erteilung eines Führerscheines spricht.
Da es kein entsprechendes Verfahren gibt, hat die FS- Stelle keinen Anspruch auf die von ihr angeforderten "alten" Akten.

Die entsprechende Dame ist morgen wieder in der FS- Stelle, ihrer Kollegin habe ich meine Erkenntnisse mitgeteilt. Mal schauen, was morgen früh passiert, wenn ich dort anrufe.

Parallel dazu habe ich einen Termin bei einem Anwalt in dieser Sache gemacht. Das war auch der Rat des Herren vom BZR.

Ich wollte das ganze Verfahren ohne einen Anwalt über die Bühne bringen, jetzt muss doch einer eingeschaltet werden. Ich finde es mittlerweile nur noch traurig, wirklich traurig, dass man sich über Jahre bemüht den Führerschein wieder zu bekommen und immer wieder torpediert wird.

Anzumerken wäre noch, dass meine Akte ohne dieses Problem mit den Angaben des Landeskriminalamtes, schon seit 14 Tagen beim MPU- Gutachter liegen könnte. Den heuten Urintest und die 75€ hätte ich mir sparen können.
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  #102  
Alt 09.08.2018, 19:31
CB19711 CB19711 ist offline
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Kleines Update.

Am 12.09.2018 geht es zur MPU. pima-GmbH Hamburg.

Das hat sich jetzt so ergeben, in Husum und Kiel hatten die Leute kein Interesse Geld zu verdienen.
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  #103  
Alt 13.09.2018, 20:16
CB19711 CB19711 ist offline
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Gestern war ich zu meiner MPU.

Ein Erfahrungsbericht folgt in den nächsten Tagen. Es sieht wohl nicht schlecht aus für mich
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