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  #1  
Alt 07.02.2019, 16:34
Rulord Rulord ist offline
Newbie
 
Registriert seit: 07.02.2019
Beiträge: 1
Standard BAK Wert im Urteil durch Führerscheinstelle nicht korrekt ermittelt

Hallo zusammen,

Ich bin ganz neu hier und hoffe die Frage kommt im richtigen Bereich.

Kurz zur Vorgeschichte:
Ich wurde im April nach einem Unfall (hatte selbst keine Schuld und mein Schaden wurde auch reguliert) auf einem Tankstellengelände auf Alkohol kontrolliert. Dazwischen lagen ca 1,5h. Die später festgestellte BAK lag bei 1,9 Promille. Führerschein eingezogen.
6 Monate später war die Verhandlung in der durch eine Sachverständige zu Protokoll gegeben wurde, dass aufgrund von Nachtrunk (bestätigt) zum Zeitpunkt des Führens des Kraftfahrzeugs von einer BAK von 1,3 Promille ausgegangen werden muss. Im darauf folgenden Urteil war dann Rede von „fahrlässiger Trunkenheit im Straßenverkehr“. Die 6 Monate wurden angerechnet sodass eine Sperrfrist von weiteren 3 Monaten verhängt wurde. Im Urteil wurde der Wert von 1,3 jedoch nicht vermerkt.

Vor 6 Wochen habe ich bei der Führerscheinstelle die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis beantragt. Da kein Wert im übermittelten Urteil stand, wurde dieses angefordert. Heute erhalte ich einen gelben Brief mit dee Aufforderung zur MPU wegen 1,9 Promille. Dieser Wert ginge aus den Blutentnahmeprotokollen hervor.

Mein Anwalt hatte mir vorab versichert, dass der Wert von 1,3 zu Protokoll gegeben wurde und von der Führerscheinstelle zu berücksichtigen sei. Aufgrund dessen wurde ja auch das Urteil gefällt und das Strafmaß ausgelegt.

Mein Hauptproblem ist, dass ich fest mit der Wiedererteilung gerechnet hatte. Die Sperrfrist endet in wenigen Tagen. So wird jetzt definitiv alles kn der Länge gezogen.

Daher meinen Fragen:
1. ist so ein Fall hier bekannt? Und eher davon auszugehen, dass die Stelle einen Fehelr gemacht hat und mit entsprechenden Hinweis die Anordnung zurück zieht?
2. Hat jemand Eefahrung wie lang sich so etwas nun wieder hinzieht? Habe ja nun lang genug ohne den Schein durchgehalten. Bekanntermaßen dauert ja jede Anfrage von Dikumenten ewig.
3. was habe ich rechtlich für Möglichkeiten? Mit meinem Anwalt werde ich natürlich sprechen. Hatte ihn direkt gefragt als im Urteil kein Wert stand und dann noch mal als ich die Widererteilung beantragt habe. Jedes Mal war die Aussage, das sei keine Problem.

Danke im Voraus
Falls ihr mehr Infos braucht, gerne Bescheid geben.

So oder so werde ich weiter berichten.
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  #2  
Alt 08.02.2019, 11:20
Westfalenradler Westfalenradler ist offline
MPU Profi
 
Registriert seit: 17.07.2014
Beiträge: 3.214
Standard

Du oder Dein Anwalt müssten das Hauptverhandlungsprotokoll haben, in dem die Tatzeit-BAK protokolliert sein müsste. Die Behörde hat da vermutlich nicht reingeschaut, sondern nur den BAK-Befund in der Akte gelesen. Das Protokoll könntest Du ggfs. der Behörde vorlegen mit dem freundlichen (!) Hinweis, dass Deines Erachtens die Voraussetzungen einer MPU nicht vorliegen.

Freundlich sollte der Hinweis sein, weil es gegen die MPU-Anordnung kein Rechtsmittel gibt. Wenn die Behörde sich querstellt, musst Du auf die Versagung der Wiedererteilung warten, um dagegen gerichtlich vorgehen zu können. Evtl. ist es hilfreich, wenn die Kommunikation mit der Behörde über Deinen Anwalt läuft (kostet natürlich etwas).
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  #3  
Alt 08.02.2019, 11:56
MrMurphy MrMurphy ist offline
Stammpersonal
 
Registriert seit: 29.04.2013
Beiträge: 635
Standard

Hallo

Es ist zwischen der Straftat und der Erfordernis einer MPU zu unterscheiden.

Die Straftat ist mit der Annahme des Urteils erledigt. Dabei ist die Promillehöhe zum Zeitpunkt der Fahrt entscheidend.

Bei der MPU geht es um hingegen um dein Alkoholproblem.

Da ist auch entscheidend wieviel Alkohol du verträgst. Da du dich für einen Nachtrunk entschieden hast spiegeln die 1,9 Promille dein wirkliches Alkoholproblem wieder. Wenn du dich mit 1,9 Promille sogar noch ziemlich normal verhalten konntest warst du damit noch nicht mal an Anschlag, sondern bist viel höhere Promillehöhen gewohnt.

Die nachgewiesenen 1,9 Promille reichen also für die MPU, der Gutachter wird und darf von einer höheren Problemtiefe ausgehen als die 1,9 Promille aussagen. Wobei dann natürlich alle Informationen ein Gesamtbild ergeben.

Direkt während einer Unfallaufnahme mit 1,3 Promille innerhalb kurzer Zeit noch mal 0,6 Promille nachzutrinken sind jedoch eine Tatsache, die deutlich eher gegen dich spricht.

Ich sehe die MPU als rechtmäßig und damit gebucht an.

Gruss

MrMurphy
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  #4  
Alt 10.04.2019, 21:02
beinhart beinhart ist offline
Mitglied
 
Registriert seit: 25.02.2015
Beiträge: 56
Standard

Immer wieder schade, wenn User dann nicht weiter schildern, wie der Fall ausgegangen ist. Das hier hört sich spannend an.
Meine Überlegung: Kommt darauf an, wie die Führerscheinstelle begründet.
Wenn sie schreibt, dass du mit 1,9 ein Kfz geführt hast und deswegen die MPU angeordnet wurde, dann ist die Begründung fehlerhaft und die MPU rechtswidrig. Da die FSST ihre Begründung aber ändern kann, wäre es mglw. sinnvoll die endgültige Versagung abzuwarten und dann rechtlich dagegen vorzugehen.
Folgert die FSST aus dem Verhalten mit Nachtrunk ein Alkoholproblem in ihrer Begründung, dann könnte die MPU angezeigt sein. Zu Überlegen wäre aber, ob nicht das abgestufte Verfahren der FeV angeordnet werden müsste. Also erst ärztliches Gutachten und wenn dann noch Eignungszweifel bleiben, dann erst die MPU.
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